Nicht Heinrich Heine mit „Deutschland. Ein Wintermärchen“ versüßt uns die Lektüre am 16.01.2014 in der Kreisausgabe im Grimmaer Teil der Leipziger Volkszeitung. Sicherlich könnte man dort einen etwas hochwertigeren Beitrag zum Thema Tourismus und Caravan-Stellplätze zu lesen bekommen, als sich in ständigen Wiederholungen bekannter Argumente zu ergehen. Ein Urgestein und Politprofi der Grimmaer Kommunalpolitik wird aber regelmäßig von den Redakteuren und Redakteurinnen der Leipziger Volkszeitung zum Thema Caravan-Stellplatz an der Nerchauer Straße bemüht. Stadtrat Johannes Heine (FW) ergießt sich dabei mit immer wiederkehrenden Aussagen zur Frage, wie groß das beidseitige Gefälle auf den Stellplätzen in der Nerchauer Straße sei. Ein Gefälle von 5% oder gar 7%, was ist richtig und was ist falsch. Eine ermüdende Diskussion, die möglicherweise nur dem Zweck dient, sich dieses Themas bis zum Tag der Kommunalwahlen am 24.05.2014 zu bemächtigen. Als ob die Große Kreisstadt Grimma nicht andere, dringendere Probleme zu lösen hat. Weder eine belastbare Antwort noch ein Vorschlag des nun zu beschreitenden Weges zur Findung der richtigen Antwort auf die Gefälle-Frage“ findet sich dabei. Heine sitzt an den Hebeln der „kommunalen Macht“ und sollte diese Klaviatur auch spielen können. Es sind dabei verschiedene Fragen zu stellen, deren Antworten sicherlich nicht in der Zeitung zu finden sind. Es wäre, ausgehend von der Beschlusslage im Stadtrat und der darauf folgenden Ausschreibung tatsächlich zu prüfen, ob ein Planungs- und/oder Baumangel vorliegt. Hierzu ist der Stadtrat das geeignete und einzige Gremium, um diese Fragen zu diskutieren und ggf. der Verwaltung aufzugeben, ein entsprechendes Sachverständigengutachten einzuholen, auch mit der Maßgabe, abhängig vom Sachverständigenrat auch gerichtliche Schritte nicht auszuschließen. Dabei wird man vielleicht schon bald feststellen, dass entlang der Nerchauer Straße eigentlich keine Caravan-Stellplätze sondern nur Parkplätze geplant und errichtet wurden. Das es ein Unterschied ist, ob man Caravan-Stellflächen oder eher Wohnmobil-Stellplätze plant und errichtet. Vielleicht geht die Diskussion durch Heine dabei in eine gänzlich falsche Richtung, gerade in Verkennung der eigenen Beschlusslage. Das beständige Wiederholen gleicher Argumente in der lokalen Presse ist dabei wenig nutzbringend und ermüdend. Dies dient eher der Selbstdarstellung zu einem Thema, das man schnell und ohne Emotionen abhandeln sollte. Dazu ist letztendlich ein Aktivwerden des Stadtrates mit und vielleicht unter Federführung des Stadtrates Johannes Heine notwendig.

Ralf Kühne