Gedanken zur Krümmung der Gurke

Der CDU-Kreisverband des Landkreis Leipzig und dessen Kommunalpolitische Vereinigung hatten zum Thema Europa und Kommunen eingeladen. Dazu konnte der Europaabgeordnete und Local Hermann Winkler als Vortragender gewonnen werden. Mit einem Promo-Video stimmte Winkler launig die Gäste auf den Europawahlkampf und seine eigene Kandidatur ein. Zahlen spielten dann eine Rolle, als er u.a. darauf verwies, dass es nach zähem Ringen im EU-Parlament für den kommenden Förderzeitraum 2014 bis 2020 insgesamt 3,6 Milliarden Euro EU-Förderung für Sachsen geben wird. Ein für den Freistaat Sachsen sehr gutes Verhandlungsergebnis, nachdem die ursprünglichen Pläne der Kommission deutliche Einschnitte befürchten ließen. Dabei liegt die Zuschussrate durch die EU für alle Kommunen bei einheitlich 80 Prozent. Somit konnte die Ungleichbehandlung der sächsischen Regionen abgewendet werden. Ein Verdienst des regionalen Zusammenhaltes der Europaabgeordneten aus Sachsen über die Parteigrenzen hinaus, betonte Winkler. Das führte gleich zum Thema EU-Wahlen und weshalb es so wichtig ist, dass die Regionen im EU-Parlament vertreten sein müssen. Dabei bietet gerade die Aufstellung der Wahllisten für die EU-Wahlen die Besonderheit, dass die CDU im Vergleich zu den anderen Parteien und Wählervereinigungen zur Wahl mit Länderlisten in den Regionen antritt. CDU wählen und die Sicherheit haben, dass die sächsischen Interessen in Brüssel ausreichend vertreten werden, meint Winkler dazu. Bis auf die Partei Die Linke findet man bei den anderen Parteien und Wählervereinigungen die Sächsinnen und Sachsen eher auf den hinteren Rangplätzen. Um aber die Interessen auch der Regionen durchsetzen zu können, müssen sich oftmals die EU-Abgeordneten aus Sachsen im Abstimmungsverhalten einig sein, um messbares zu erreichen. Neben dem berühmten europäischen Lobbyismus eine beachtenswerte Besonderheit des „europäischen Koalierens“. Neben den Regionen gilt es auch die deutschen Interessen zu wahren, wie u.a. die Durchsetzung der guten Ausbildung in den Berufen der Krankenpflege ohne zwingende Voraussetzung des Erwerbs des Abiturs, die Schaffung eines einheitlichen EU-Patentes und der Kampf um den Erhalt des Meisterbriefes. Viele Probleme sind zu bewältigen und dabei die Interessen aller 28 Mitgliedsstaaten zu beachten. Manchmal würde es schon etwas drunter und drüber gehen, gibt selbst Winkler seine Erfahrungen aus seiner ersten Legislatur zum Besten.  Und wo bleibt die Krümmung der Gurke und Banane?  Eher eine Randnotiz. Wichtiger war Winkler noch ein Exkurs in die EU-Außenpolitik. Hier kritisiert er die Bemühungen der EU und seiner Mitgliedsstaaten im Ukraine-Konflikt. Dabei haben sich viele Parlamentarier werbewirksam auf dem Maidan präsentiert, ohne sich die den tatsächlichen Problemen zu stellen. Die Ukraine sei schon lange ein geteiltes Land. Ohne überhaupt mit Russland zu reden, sollen Fakten geschaffen werden. Im Ergebnis habe die EU-Außenpolitik versagt und befindet sich in der Sackgasse. Die EU als Friedensstifter  hat ein seiner östlichen Grenze ein Problem, und dazu zum teil ein selbstgemachtes. Hier gilt es gleich nach der Wahl Zeichen zu setzen, um die weiter eskalierende Situation zu entschärfen. Am Ende gab es die üblichen Fragen nach der Besetzung der EU-Posten und den deutschen Chancen und Möglichkeiten. Nichts genaues weiß man nicht, hieß letztendlich das Winklerische Statement.