Haushalt – Stadt Grimma 2016

Der Haushalt des Jahres 2015  konnte erst zum Ende des Jahres 2015 beschlossen werden. Der gesetzlich geforderte Haushaltsausgleich wurde nicht erreicht, so dass sich die zuständige Rechtsaufsichtsbehörde veranlasst sah, den Haushaltsbescheid mit einer Auflage zur Erstellung eines Haushaltsstrukturkonzeptes, einschließlich Personalentwicklungskonzept, zu erteilen.

Die Konsolidierung des Grimmaer Haushaltes mit einem jährlichen Gesamtvolumen von rund 50 Millionen Euro im Ergebnishaushalt und rund 60 Millionen Euro im Finanzhaushalt war mit erheblichem Zeitaufwand verbunden.

Es fanden dazu bereits ab Januar mehrere langstündige Sitzungen der Arbeitsgruppe Finanzen statt. Dabei wurde gemeinsam mit der Verwaltung nach Konsolidierungspotential gesucht, teilweise sehr kontrovers diskutiert und letztendlich ein Maßnahmenpaket geschnürt, welches nunmehr die Grundlage des am gestrigen Donnerstag im Stadtrat beschlossenen HAUSHALTKONSOLIDIERUNGSKONZEPTES darstellt.

Eine zusammenfassende Darstellung erhält der folgende Link:

Übersicht HSK 2016

Der Beschluss zum Haushalt 2016 soll in der Stadtratssitzung November erfolgen.

 

Kommunalspaziergang Mutzschen

Der dritte Kommunalspaziergang des CDU Stadtverbandes Grimma führte uns am 14. Oktober 2016 nach Mutzschen. 12 interessierte Bürger folgten der Einladung.

Nun fast 5 Jahre Ortsteil von Grimma, wie fühlt sich das an, sieht man da auch etwas?

Von Ortsvorsteher Herr Carsten Graf konnten wir aus berufenem Munde hören und mit eigenen Augen sehen, wie die Lage in Mutzschen ist. Dass quasi zur gleichen Zeit die Aktion der Grundschulschüler und des Künstlergutes Prösitz „Bunte Bilder für leere Schaufenster“ umgesetzt wurde, war dem Zufall geschuldet, ist aber gleichzeitig eine treffende Beschreibung des Gesamtzustandes. Der Zustand der Altstadt ist immer noch kritisch, aber es besteht Hoffnung.

Carsten Graf berichtete voller Stolz, dass die Umsetzung des Abwasserkonzeptes erfolgt, das Schloss jetzt an die Frau gebracht und das Gewerbegebiet inzwischen gut gefüllt ist. Ebenso nennt er Vorhaben aus den ehemaligen Ortsteilen von Mutzschen, die Entwicklungskontinuität anzeigen.

Es gibt aber auch nicht erfüllte Erwartungen. So die Tatsache, dass  die Stadtsanierung – nach jahrelanger Nachbesserung am Konzept – jetzt wegen städtischem Geldmangel nicht beginnen kann. Den Zustand kannte man, die Zustimmung zur Eingemeindung erfolgte im Glauben, dass sich hier etwas verbessert. Besonders ärgerlich und Anlass für Kritik stellt der unhaltbare Zustand der Unteren Hauptstraße dar, so die Meinung der Mutzschener Teilnehmer. Es wird die Zunahme der städtischen Verwaltungsbürokratie sowie die langen Zeiträume zwischen Anmeldung eines Missstandes und dessen Beseitigung, seit der Eingemeindung angeprangert.

Anmerkung des Verfassers:

5 Jahre Ortsteil von Grimma, dazu die besondere der Geschichte von Mutzschen, da gibt es noch viel zu tun. Die Herausforderungen sind groß. Vielleicht muss der Stadtrat von Grimma auch neu über Prioritätensetzung von Investitionen nachdenken, die Altstadt von Mutzschen ist es jedenfalls wert.

Lutz Simmler

Stadtverbandsvorsitzender

So geht Sachsen

„Größtes Investitionsprogramm startet“

Unter dieser Überschrift haben die haushaltpolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen von CDU und SPD im sächsischen Landtag verkündet, dass die Abgeordneten ihr Versprechen die Kommunen bei ihren notwendigen Investitionen nachhaltig zu unterstützen, eingelöst haben.  In einem konstruktiven Miteinander haben Land und Kommunen die 156 Mio. € Bundesmittel um 342 Mio. € Landesmittel und 322 Mio. € investive Zweckzuweisungen aus dem Finanzausgleichsgesetz (Zuweisungen des Landes an Landkreise und Kommunen  aus dem laufenden Abrechnungsbetrag und vorgezogen für die Jahre 2017 bis 2019) aufgewertet. Damit bekommen die Kommunen zusätzliches Geld für kurz- und mittelfristige Investitionen  in die Hand, um wichtige Vorhaben umzusetzen.

Es ist hervorzuheben, dass diese Mittel neben den Fachförderprogrammen des nächsten Doppelhaushaltes 2017/2018 ausgereicht werden.

In meinem Wahlkreis, WK 25 –südliches Muldental – sind folgende von den Städten und Gemeinden beantragten Vorhaben mit einem Fördersatz von 75% bestätigt worden: (Fördersummen sind von mir  gerundet)

Invest Kirmes

 

Insgesamt fließen aus dem Budget Bund  2,1 Mio. Euro  und aus dem Budget Sachsen rd. 5 Mio. Euro in meinen Wahlkreis.

Ich freue mich, dass der sächsische Landtag mit diesem Programm die Entwicklung auch unserer Region unterstützt und so Investitionsmaßnahmen des Landkreises (sind nicht in der o.g. Aufzählung enthalten) und der Kommunen ermöglicht, die sonst kaum in nächster Zeit hätten in Angriff genommen werden können.

Ich werde die Umsetzung der Maßnahmen auch weiterhin begleiten und unterstützen.

Svend-Gunnar Kirmes MdL

Hochwasserschutz für Grimma

Pressemitteilung  des  Landtagsabgeordneten Svend-Gunnar Kirmes

Land unter. Diesmal versinkt eine andere Region in den Fluten. Kleine und kleinste Bäche plustern sich zu reißenden Fluten auf.

Mit Mitgefühl und Sorge blicken die Grimmaer in den Süden und Westen unseres Landes. Was wenn es auch bei uns wieder passiert? Steht unser Hochwasserschutz dann? Und wird er funktionieren?

Fragt man nach bei den Vertretern des Beirates Hochwasser und Hochwasserschutzmaßnahmen, erntet man zum Teil Achselzucken. Der für die Altstadt von Grimma so wichtige Beirat fristet ein Nischendasein. Das Wissen der Mitglieder dieses unter Leitung des OBM stehenden Gremiums sollte genutzt werden. Das ist mehr als nur formale Bürgerbeteiligung. Entscheidungen im Stadtrat zu Hochwasserschutz der Grimmaer Altstadt dürften nicht ohne eine Vorberatung mit diesem Gremium  getroffen werden.

Der CDU- Landtagsabgeordnete Svend-Gunnar Kirmes will Verbindlichkeit in der Diskussionen um die Fertigstellung der Hochwasserschutzanlage für die Altstadt Grimma. Er richtete zwei kleine Anfrage an das zuständige Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft  (Drucksache Nr. 6/4635 sowie Nr. 6/4637).

In der Antwort bestätigte das zuständige Staatsministerium, dass die Hochwasserschutzanlage im Jahr 2018 fertiggestellt sein wird. Dann werden die z.Z. noch offenen drei restlichen Teilabschnitte (Volkshausplatz, Gymnasium sowie Roggenmühle/Bootshaus) fertig gestellt sein. Baustellenrückbau und wenige Restarbeiten erfolgen Anfang 2019.

Die Frage nach dem ursprünglichen  Fertigstellungstermin ist durch die Komplexität des Vorhabens mit über- und unterirdisch Planungs- bzw. Bauabschnitten bei insgesamt 8 Planungslosen nicht genau bestimmbar. Berücksichtigt werden mussten auch Einwendungen von Bürgern, Behörden und Verbänden. Seit dem Jahr 2009 wurden wesentliche Teilabschnitte  dieses insgesamt 55 Mio. EURO schweren, technisch hoch anspruchsvollen Bauwerks fertiggestellt. Das erneute schwere  Hochwasser im Juni 2013 machte  Anpassungen in der Bauplanung erforderlich. So ist z.B. das Schöpfwerk am Thostbachgrund entsprechend der neuen Erkenntnisse angepasst und kostenseitig mit abgesichert worden, obwohl der Thostbachgrund ein Gewässer 2. Ordnung ist und damit die Stadt Grimma hierfür verantwortlich zeichnet.

Die jetzigen Hochwasserereignisse im Süden und im Westen Deutschlands machen deutlich, dass auch Grimma jederzeit wieder von verheerenden  Hochwassern betroffen sein könnte. Es steht deshalb das Problem für die Stadt Grimma – als Verantwortliche nach dem Sächsischen Wassergesetz – in einen vorübergehenden mobilen Hochwasserschutz zu investieren und diesen auch organisatorisch abzusichern.

Dazu hat die Stadt ein Ingenieurbüro beauftragt, entsprechende Vorschläge zu unterbreiten. Nach voraussichtlicher Fertigstellung der Teilabschnitte Volkshausplatz in diesem Jahr, sind an den Teilabschnitten Klosterkirche bis Gymnasium, Roggenmühle bis Bootshaus sowie in der Baustellenzufahrt am Volkshausplatz mobile Sicherungen mit einer Höhe von bis zu 3,5 m notwendig.

Neben den rein technischen Fragen müssen aber auch die entsprechenden Mittel budgetiert werden. Ein Problem, weil Grimma in der Jahresmitte erneut ohne Haushalt dasteht. Aber der Stadtrat steht zusammen mit der Verwaltung in der Pflicht, hier die entsprechenden Mittel bereit zu stellen.

So schön unsere Mulde auch ist, so groß ist auch das damit einhergehende Potential einer zerstörerischen Gewalt der Wassermassen, wie wir es schon zwei Mal schmerzhaft erleben mussten.

Grimma, den 08. Juni 2016

Svend-Gunnar Kirmes MdL

Flüchtlings- und Asylpolitik in Sachsen – Zuwanderung und Integration neu regeln

Einladung zur Informationsveranstaltung am 10.05.2016 in Grimma

In den vergangenen Monaten und auch jetzt hat uns der Strom der Flüchtlinge, die in unserem Land Asyl suchen, bewegt. Dazu gehörte: Das Elend was diese Menschen auf den Weg brachte; die Sorge, wie diese vielen menschenwürdig untergebracht werden können und was bedeutet das für unsere Gesellschaft, diese dauerhaft zu integrieren. Es wurde auch viel Kritik geäußert, an der Politik, an der Verwaltung aber auch generell an der großen Anzahl derer, die Schutz und Asyl suchen.

Der CDU Stadtverband Grimma möchte in dieser Veranstaltung über dieses Thema informieren und mit ihnen ins Gespräch kommen.

Das Thema lautet: “Flüchtlings- und Asylpolitik in Sachsen- Zuwanderung und Integration neu regeln”.

Die Veranstaltung findet am

Dienstag, den 10. Mai 2016, 18.30 Uhr

im Saal des Bürgerzentrum Nerchau

Nerchauer Hauptstraße 18, 04668 Grimma statt,

 ich lade Sie ganz herzlich dazu ein.

Hauptreferent ist Herr Christian Hartmann, MdL und Innenpolitischer Sprecher der CDU Fraktion. Der Polizeipräsident Herr Bernd Merbitz und der Beigeordnete des Landkreises Leipzig Herr Dr. Voigt werden aus ihrem Verantwortungsbereich Auskunft geben. Die Veranstaltung moderieren wird Herr Svend-Gunnar Kirmes, MdL.

Lutz Simmler (Stadtverbandsvorsitzender)

Neues zur Umgehungsstraße

Bundesverkehrsminister MdB Alexander Dobrindt MdB stellte am heutigen späten Nachmittag (16. März) in einer Sondersitzung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur den Ausschussmitgliedern den Entwurf des Bundesverkehrswegeplanes 2030 (BVWP 2030) vor.

Katharina Landgraf, Direktabgeordnete des Bundestages für den Wahlkreis Leipzig-Land, erklärt zum vorliegenden Planentwurf:

„Nach ersten Informationen können wir im Landkreis Leipzig und in der gesamten nordwestsächsischen Region mit den Planungen sehr zufrieden sein. Als neue Vorhaben mit dem Status „Vordringlicher Bedarf“ sind die Ortsumgehungen der Bundesstraße 2 bei Groitzsch/Audigast sowie der Bundesstraße 186 westlich von Markranstädt enthalten. In der Rubrik „Laufende und fest disponierte Projekte“ steht der 3. Bauabschnitt der Ortsumgehung der B 107 bei Grimma als „Fertigstellung des Gesamtprojekts“ im Planentwurf.

Aufatmen können wir beim Thema Verlegung der Bundesstraße 87 neu. Die umstrittene Querung der Parthenaue ist endgültig vom Tisch. Im Abschnitt „Weiterer Bedarf“ steht nunmehr die Verlegung der B 87 von Eilenburg zur A 14 Leipzig die Variante Nord. Im selben Plankapitel sind noch die Teilortsumgehung Colditz der B 107 mit Neubau der Muldenbrücke sowie die Ortsumgehung Trebsen und die Verlegung der B 2 bei Zwenkau enthalten.“

Die breite Öffentlichkeitsbeteiligung sei eine der wesentlichen Neuerungen bei diesem Bundesverkehrswegeplan. Ziel ist es, die Bürger möglichst frühzeitig mit einzubinden. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur veröffentlicht im Internet alle Projekte und ihre konkrete Bewertung. Alle Interessierten könnten hierzu ab dem 21. März Stellung nehmen. Zu diesem Zeitpunkt werden auch alle Ergebnisse der Projektbewertungen in einem Projektinformationssystem im Internet vorgestellt.

Kommunalspaziergang Februar 20.16

Der Kommunalspaziergang des CDU Stadtverbandes Grimma startete am 27.Februar 2016 an der ehemaligen „Plauener Spitze“. Herr Burdukat, Projektleiter und Stadtrat gibt den fünfzehn Interessierten Erläuterungen zu dem Jugendprojekt „Dorf der Jugend“. Kummunalspaziergang 27Februar2016

Hinter dieser Bezeichnung verbirgt sich der Anspruch eine ernsthafte, ehrliche Unterstützung für junge Menschen zu geben. Diese sollen selbstständig Lösungen für Herausforderungen vielfältiger Art erarbeiten, nur so hat das erreichte für sie einen Wert. Das Projekt wird durch verschiedene Hochschulen begleitet. Ziel ist es, die Begleitung mittels eines wissenschaftlichen Forschungsprojektes zu verstetigen.

Die Finanzierung geschieht derzeit durch Spenden, ein Förderprojekt der Ev. Luth. Landeskirche und dem Diakonischen Werk Leipziger Land. Ziel ist es eine weitere Förderung durch die EU zu akquirieren.

Viel bedeutendes bietet das Bauwerk, dieses ist eines der ersten Stahlbetonbauwerke in Sachsen, Statik und Gründung sind so konzipiert, dass mögliche Hochwasser das Gebäude nicht gefährden können. Das gibt allen Beteiligten auch die Hoffnung auf eine Genehmigung für das Gesamtvorhaben. Dazu werden auch verschiedene neue Wege der Behördenbeteiligung ausprobiert.

Seit 2014 sind die jungen Leute an dem Standort aktiv, neben der sichtbaren Beräumung des Geländes und der Eingrünung  wurden Veranstaltungen und Konzerte durchgeführt. Derzeit in Vorbereitung, ein umgebauter, selbstgestalteter Container der unmittelbar am Mulde-Bahn-Radweg installiert wird, wo die Jugendlichen Kaffee und Kuchen anbieten wollen.

Die Besucher sind angetan von dem Projekt, den Ausführungen zum Vorhaben, dem Elan und Optimismus der vielen jungen Menschen und wünschen Erfolg für die nächsten Schritte.

Auf dem Bahn-Rad-Weg ging es dann zu Fuß zum  zum ehemaligen „Blindenheim“ hoch oben über Grimma, mit einer großartigen Aussicht auf das Muldenland und nach Hohnstädt. Die wechselvolle Geschichte des Hauses begann 1907 als Frau Kommerzienrat Schröder das Grundstück für die Errichtung eines Gebäudes zur Blindenerholung stiftete. Eingeweiht 1908 diente es in verschiedener Trägerschaft in Höhen und Tiefen der wechselvollen Geschichte bis 1997 als Ort der Erholung, Betreuung und Arbeit für Blinde.

Seit 1998 ist die Burgarbeit e.V. Pächter und Träger. Dieser Verein hat seine Wurzeln seit den 70ger Jahren in Leipzig und ab Mitte der 80ger auch in Hohnstädt und Beiersdorf. Ziel ist seit dem, Menschen die Hilfe brauchen durch gemeinsame Zeiten in Gemeinschaften und Betreuung eine weitestgehend selbständige Lebensführung zu ermöglichen.

In dem Projekt „Haus am Schomerberg“, betreuen Christine und Life Reupert Menschen mit seelischen Problemen oder Alkoholproblemen, Menschen in besonders schwierigen Lebenslagen. Sie berichteten, dass die Lage des Hauses ein idealer Standort ist für ihre Aufgabe und die Menschen, die hier wohnen. Wir erhielten einen umfassenden Einblick in die Arbeit der Beiden und wurden reichlich bewirtet. Dafür ein herzliches Dankeschön.

 

Unser nächster Kommunalspaziergang findet am 28.05.2016 um 13.30 Uhr statt, der Treffpunkt wird rechtzeitig bekannt gegeben.

Lutz Simmler  (Stadtverbandsvorsitzender)

Nutzungskonzept Sportplätze

Durch die Stadtratsfraktion ist am 24. Febraur 2016 ein Beschlussantrag eingebracht worden. In der Stadtratssitzung im Mai soll ein entsprechender Beschluss gefasst werden, welcher der Verwaltung aufgibt, das Nutzungskonzept sowie die mit der Nutzung im Zusammenhang stehenden Kosten für die Sportplätze in der Innenstadt, als auch der neu entstehenden Sportplätze in der Lausicker Straße offen zu legen.

Leider ist aus unserer Sicht bislang über die Folgekosten der Umsiedlung des Sportareals nicht bzw. nicht ausreichend geredet worden. Da aber die Betriebskosten einen immer größeren Anteil des Gesamthaushaltes ausmachen, muss auch hier von Anfang an Klarheit herschen, welche Folgekosten auf die Stadt Grimma mit der Errichtung der “neuen Fussballplätze” zukommen.

Den Beschlussantragstext finden Sie hier:

Beschlussvorlage Nutzungskonzept Stadien

Wahl des Vorstands des CDU Stadtverbandes Grimma am 18.03.2015

Zur Mitgliederversammlung des CDU Stadtverbandes am 18.03.2015 wurde der Vorstand neu gewählt.

Ich danke ausscheidenden Vorsitzenden, Herrn Svend-Gunnar Kirmes, und den weiteren Vorstandsmitgliedern für Ihr Engagement, ihre Arbeit und Mühe und allen vielfältigen Einsatz, für die Stadt Grimma und seine Bürger und den Stadtverband der CDU. 

Nicht mehr für den Vorstand kandidiert haben Steffen Grimm, Andreas Hörig, Svend-Gunnar Kirmes, Klaus Krüger und Klaus-Jürgen Linke. Neu für den Vorstand haben kandidiert: Dr. Gerhard Gey, Daniel Kurzbach und  Lutz Simmler.

Gewählt wurden nach Satzung. Folgende Kandidaten erhielten, in getrennten Wahlgängen die mehrheitliche Unterstützung der anwesenden CDU Mitglieder.

Vorsitzender:                      Lutz Simmler

stellv. Vorsitzender:          Verena Mannschatz

                                             Dietmar Senf

Schatzmeister:                   Christian Krafczyk

Beisitzer:                            Helga Preissler

                                            Angelika Schmidt

                                           Thomas Hain

                                           Uwe Engel

                                           Daniel Kurzbach

                                           Dr. Gerhard Gey

 

Ich möchte mich, als neu gewählter Vorsitzender, bei allen für Ihre Bereitschaft Verantwortung zu übernehmen bedanken und wünsche uns ein gutes Miteinander bei der Vorstandsarbeit und im Zusammenwirken mit den gewählten Vertretern und den Mitgliedern der CDU.

 

Lutz Simmler

Vorsitzender des Stadtverbandes Grimma

Stadtverband stellt die Weichen für die anstehende Oberbürgermeisterwahl

Der Stadtverband der CDU Grimma hat in dieser Woche mit der Wahl des neuen  Stadtverbandsvorsitzende und Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl der Muldestadt, die Weichen für die Arbeit der kommenden Jahre gestellt. Ab sofort steht Lutz Simmler als neuer Vorsitzender an der Spitze des Stadtverbandes Grimma und wird zudem bei der Wahl zum Oberbürgermeister von Grimma kandidieren.

Lutz Simmler wurde mit der großen Mehrheit von 72 Prozent der Stimmen zum CDU-Kandidaten für die anstehende Oberbürgermeisterwahl in der Großen Kreisstadt Grimma vom CDU-Stadtverband gewählt.

Lutz Simmler machte deutlich, dass er sich nachhaltig für die Menschen in Grimma und den vielen dazugehörigen Ortsteilen engagieren wird. Die Stadt hat sich in den vergangenen Jahren gut entwickelt, hat aber noch viele Themen zu bewältigen, hieß es vom neuen  Stadtverbandsvorsitzenden. Viele dieser Themen müssen nicht nur angepackt, sondern auch in den Fokus gerückt werden. Besonders wichtig sei ihm eine bürgernahe Verwaltung, die auch wirklich nahe bei den Bürgern, ihren Sorgen und Nöten sei. Dafür will er die Position der Ortschaftsräte stärken, um so eine noch bessere Arbeit für die Bürger auch der kleineren Ortschaften leisten zu können. 

Ein wirtschaftsfreundliches Grimma einhergehend mit einer nachhaltigen Energie-, Umwelt-, Familien- und Haushaltspolitik sind weitere Grundsätze die er für die Zukunft der gerade in den vergangenen Jahren gewachsenen Stadt sieht.  In den kommenden Wochen will sich der 57-jährige Verwaltungsbetriebswirt mit seinem kompletten Programm in der Region den Fragen der Bürger stellen. Dabei wünscht er sich auch einen regen Dialog über die Zukunft der Großen Kreisstadt Grimma mit all ihren Ortschaften und den dort lebenden Menschen und den ansässigen Unternehmen.