Schlagwort: #CDU #Grimma #Fraktion

Stadion der Freundschaft – Eine Petition gegen Stadtratsbeschlüsse?

Die LINKE in #Grimma möchte mit einer Petition an den Sächsischen Landtag den Fördermittelbescheid Nr. 100235902 zur Verlegung der Fußballstadien an den neuen Standort Lausicker Straße in Grimma aufheben lassen.

So der mit der LVZ verteilte Flyer,  in dem als Kontakt die Adresse die Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz ausgewiesen wird. (LVZ-Muldental vom 17.07.2017 hat über diese Initiative der Linken berichtet).

Die LINKE greift nicht nur die Verlegung der Stadien an, sondern kritisiert auch Sinn und Zweck der Errichtung eines REWE-Marktes am Rande der Grimmaer Altstadt.

Ja, man kann zu alledem unterschiedliche Auffassungen haben.

Entscheidend ist aber, dass im Wege einer demokratischen Entscheidungsfindung durch die Mehrheit der Stadträte der Weg für den REWE-Markt und die Verlegung der Stadien freigemacht wurde. Da Frau Köditz nicht nur Landtagsabgeordnete sondern auch Grimmaer Stadträtin ist, waren ihr die entscheidungserheblichen Fakten bekannt. Sie konnte zudem an der Diskussion und an der Beschlussfassung zu diesen Themen aktiv teilnehmen, somit auch die Grimmaer Kommunalpolitik mitgestalten. „Stadion der Freundschaft – Eine Petition gegen Stadtratsbeschlüsse?“ weiterlesen →

Kita Schwanenteich

Nachdem uns mehrer Anfragen besorgter Eltern erreicht haben, hat die Fraktion heute folgende Anfrage an den Oberbürgermeister der Stadt Grimma gesandt:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Berger,

uns haben zwischenzeitlich mehrere besorgte Anfragen von Eltern des Kindergartens in der Köhlerstraße erreicht. Diese haben Ihren Unmut zum Ausdruck gebracht, dass der Außenspielplatz entgegen Ihrer Zusage nicht bis zum 01. Juni 2014 fertig gestellt wurde. Dass die Zustände für die Kindesbetreuung im Grünen nicht hinnehmbar sind, dürfte unstreitig sein.

Auch sind die Kosten für die vollständige Wiederherstellung der Außenanlagen 100% förderfähig. Für Planungsleistungen wurden schon 50.000,00 EUR freigegeben. Trotz der Information im letzten technischen Ausschuss bitten wir um verbindliche schriftliche Beantwortung folgender Fragen:

1.   Wann wird mit den Baumaßnahmen begonnen werden?

2.   Wann ist mit der Fertigstellung der Außenanlagen zu rechnen?

3.   Was ist der Grund des eingetretenen Verzuges?

Frank Linke

Fraktionsvorsitzender

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Nachtrag vom 11. Juni 2014

Leider haben wir eine schriftliche Antwort des OBM nicht erhalten. Ich wurde dafür zu einem Gespräch am Montag, den 16. Juni 2014 eingeladen. Die Antwort auf unsere Anfrage findet man aber seit gestern auf der Homepage der Stadt Grimma.

Hier noch der Planentwurf, wie er auf der Homepage der Stadt zur Verfügung gestellt wird: Kita Schwanenteich

Frank Linke