Die gemeinsam durch die Fraktion der #CDU #DieLinke und der #SPD eingebrachte Beschlussvorlage, die Anzahl der Beiräte um den Beirat „Grimma -2050“ zu ergänzen und die Hauptsatzung entsprechend zu ändern, wurde gestern zum Gegenstand der Stadtratssitzung der Großen Kreisstadt #Grimma.
Leider hatte unsere Idee weniger Zuspruch erhalten, als wie erhofft hatten. Aus allen Fraktionen, die den Beschlussvorschlag nicht mit eingebracht haben, gab es Ablehnung. Zwar wurde die Idee grundsätzlich als gut empfunden, allerdings sei ein Beirat das falsche Instrument. Auch eine Bürgerbeteiligung werde damit nicht erreicht. Ein anderer Stadtrat war der Ansicht es gäbe schon genügend Interessengruppen, die sich gerade mit dieser Frage beschäftigen.
Ich erlaube mir kurz einige Gegenreden zusammenzufassen:
Herr X merkte an, dass ihm das Ganze so vorkommen wie, „wenn ich mal nicht weiter weiß, gründ ich einen Arbeitskreis“. Sein Vorschlag war deshalb, anstelle eines Beirates eine Arbeitsgruppe zu gründen. (???)
Herr Z regete an, lieber eine Zusammenkunft aller Ortschafträte zur Beratung über die Zukunft zu organisieren.
Frau Y vertrat die Ansicht, dass man dies alles nicht benötige, da der Regionalplan ja alles Weitere vorgebe.
… was sollte man dazu sagen. Der Hinweis auf das verfassungsmäßig grantierte Recht auf kommunale Selbstverwaltung verhallte ebenso, wie alle anderen Argumente.
Da es eine breite Ablehnung aus den Fraktionen „Allianz Stadt und Land“,“ Bürger für Grimma“ und den „Freien Wählern“ gab, hatten wir uns entschlossen, das Thema nach Vorschlag des Oberbürgermeisters von der Tagesordnung zu nehmen. Wir werden nun versuchen, die bestehenden Bedenken auszuräumen. Der Beschluss wird in einer der nächsten Satdtratssitzungen erneut zur Abstimmung zustellen sein.
Frank Linke (CDU-Stadtratsfraktion)