Veröffentlichungen der Stadtratsfraktion
Der Zustand der Straßen im Stadtgebiet der Großen Kreisstadt Grimma wird von Bürgerinnen und Bürgern vielfach zurecht kritisiert. Aktuelles Beispiel dafür ist die Petition der Anwohner des Rappenberges, die sich wegen des Straßenzustandes bereits vor etwa zwei Jahren an Sie gewandt hatten. „Zum Zustand der Straßen“ weiterlesen
Die Einschränkungen durch den Lockdown trifft auch unsere kommunalpolitische Tätigkeit. Es können bis auf weiteres keine Mitgliederversammlungen, Vorstandssitzungen oder Fraktionssitzungen stattfinden.
Der Vorstand benutzt Videokonferenzen für Abstimmungen.
Eine virtuelle Mitgliederversammlung auf Basis von Videoplattformen erscheint uns aber wenig sinnvoll.
Auch die Fraktionssitzungen können derzeit ebenfalls nicht stattfinden. Die Fraktionsmitglieder stimmen sich hier telefonisch und über eine eigene Chatgruppe vor den Stadtratssitzungen ab. „Kommunalpolitische Arbeit im Jahr 2021“ weiterlesen
Der Tierschutzverein #Muldental machte auf die Situation des Tierheimes #Grimma aufmerksam und forderte schnelles Handeln ein. Vor dem Rathaus wurden die Stadträte von einer Vielzahl von Fellnasen begrüßt. „Stadtratssitzung November 2020“ weiterlesen
Der Kommunalspaziergang der #CDU #Grimma wird uns am Freitag den 28. August 2020 um 15.00 Uhr zur Grimmaer #Tafel führen. Für die Veranstaltung ist eine Anmeldung notwendig. Mehr Informationen.
Bereits am Dienstag, den 25. August 2020 wird unsere nächste #Fraktionssitzung stattfinden.
Auch die heutige Sitzung stand unter den Auswirkungen der Corona-Pandemie. Einzeltische machten eine Sitzung möglich.
Unter anderem wurde der Bahnhof an einen Investor verkauft, der sich auch vertraglich zur Investition verpflichtet.
Zum 31.01.2020 wird die #AWO Träger der #KiTa am #Schwanenteich sein, so der soeben gefasste Beschluss des Stadtrates #Grimma.
Zunächst wurde Herr Malte Martin, Mitglied unserer Fraktion verpflichtet. Schwerpunkt in der heutigen Stadtratssitzung war der Nachtragshaushalt für die Große Kreisstadt #Grimma. Der Nachtragshaushalt wurde notwendig, da es erhebliche Abweichungen (Tarifanpassung) bei Personalkosten gab, sich die Höhe der Schlüsselzuweisung verringert hat und die Abschreibung und Auflösung der Sonderposten für den Breitbandausbau berücksichtigt werden muss.
In Grimma wird derzeit ein neues Wohngebiet am Rappenberg im Stadtteil Hohnstädt entwickelt. Für den 2. Bauabschnitt gibt es interessante Ideen, um dieses Gebiet attraktiver zu gestalten. Die Entwicklung des Wohngebietes hatte die Stadtverwaltung gemeinsam mit der Grimmaer Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (GWB), und dem Planungsbüro den Bürgerinnen und Bürgern am Montag, den 1. Juli, 18.00 Uhr im Rathaussaal, Markt 27, vorgestellt.
Was für ein bitteres Wahlergebnis. Im Vergleich zur letzten Wahl im Jahr 2014 (4.621) haben sich die erhaltenen Wählerstimmen (2.460) in etwa halbiert. So können wir in der kommenden Legislaturperiode lediglich noch zwei, statt wie bisher vier Stadträte stellen.
Nun gilt es, die Ursachen für dieses schlechte Wahlergebnis aufzuarbeiten. Es wäre sicherlich einfach, das verheerende Ergebnis auf die Bundes- und Landespolitik, den Wählerfrust und die damit einhergehende Protestwahl oder auch auf die Kandidatur des OBM zu schieben. Zu hinterfragen ist aber, warum sich etwa die Hälfte der Wählerschaft diesmal anders entschieden hat. Waren diese Wähler von der Arbeit des CDU-Stadtverbandes oder der Fraktion enttäuscht? Ist es uns nicht gelungen, eigene Inhalte zu transportieren und unsere Arbeit transparent zu gestalten?
Die gemeinsam durch die Fraktion der #CDU #DieLinke und der #SPD eingebrachte Beschlussvorlage, die Anzahl der Beiräte um den Beirat „Grimma -2050“ zu ergänzen und die Hauptsatzung entsprechend zu ändern, wurde gestern zum Gegenstand der Stadtratssitzung der Großen Kreisstadt #Grimma.
Leider hatte unsere Idee weniger Zuspruch erhalten, als wie erhofft hatten. Aus allen Fraktionen, die den Beschlussvorschlag nicht mit eingebracht haben, gab es Ablehnung. Zwar wurde die Idee grundsätzlich als gut empfunden, allerdings sei ein Beirat das falsche Instrument. Auch eine Bürgerbeteiligung werde damit nicht erreicht. Ein anderer Stadtrat war der Ansicht es gäbe schon genügend Interessengruppen, die sich gerade mit dieser Frage beschäftigen. „UPDATE – GRIMMA 2050“ weiterlesen