Kategorie: Fraktion

Veröffentlichungen der Stadtratsfraktion

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Krieg in der Ukraine

-Die Kornkammer der Welt wird mitten in Europa angegriffen-

Am 7. Mai 1945 erfolgte die bedingungslose Kapitulation der Wehrmacht und der 2. Weltkrieg endete. Nach diesen dunklen Jahren der Menschheitsgeschichte, stand für viele folgende Aussage im Mittelpunkt, wenn es um den innereuropäischen Frieden ging: „Nie wieder!“.

Rund 77 Jahre später geschah das Undenkbare, Krieg in Europa. Russland hat die Ukraine überfallen und das Undenkbare, woran niemand glaubte, es jemals erleben zu müssen, wurde Wirklichkeit, Krieg auf europäischem Boden.

Warum genau die Ukraine? Darüber lässt sich nur spekulieren. Der Despot Putin verfolgt seit jeher Gedanken, die Grenzen des russischen Zarenreichs wieder herzustellen. Diese Machtfantasien lassen sich unter anderem unter https://www.mdr.de/geschichte/zeitgeschichte-gegenwart/politik-gesellschaft/putin-russland-sowjetunion-geopolitik-krieg-hintergruende-100.html nachlesen.

Man kann es auf die rückläufige Demographie Russlands schieben, oder auf die Abwanderung qualifizierter Fachkräfte in Länder mit besseren Löhnen. Eventuell ist es auch nur der Versuch einer langsam untergehenden Weltmacht, ihre Stärke zu demonstrieren, mit Gewissheit lässt sich dies nicht sagen.

In der Ukraine leben 43 Millionen Menschen und es gibt weltweit bekannte Kultur- und Weltstädte, wie die Hauptstadt Kiew oder die Küstenmetropole Odessa, mit ihrer international bekannten Oper. Über 2 Millionen Ukrainer sind bereits nach Westeuropa geflüchtet, weil ihre Heimat angriffen wird. Zumeist wehrlose Frauen und Kinder, da Männer im Alter von 18 bis 60 Jahren ihr Land verteidigen müssen.

Das ukrainische Volk leistet Unvorstellbares und kämpft tapfer um jeden Meter Boden. Wir als Deutschland haben die historische Verantwortung, unsere europäischen Nachbarn bestmöglich zu unterstützen und Schutz zu gewähren.

Leider gibt es, wie bei jeder Krise, auch politische Strömungen, die die Situation für ihre eigene Agenda ausnutzen. So schlagen sich gewisse politische Organisationen auf die Seite des Aggressors und rechtfertigen Putins Angriffskrieg mit der angeblichen Entnazifizierung der Ukraine.

In solchen Zeiten, in denen die Menschen aus der Ukraine bereits Unvorstellbares erleben, möchten wir als Mehrheit der Gesellschaft diese Menschen unterstützen.

Die CDU in Grimma steht fest an der Seite der Ukraine und weist jeglichen Populismus entschieden zurück. Es gibt ein Ziel und das ist die Wiederherstellung des Friedens in Europa, verbunden mit der ukrainischen Souveränität.

 

Christoph Bräuer
Vorstandsmitglied

Kommunalpolitische Arbeit im Jahr 2021

Die Einschränkungen durch den Lockdown trifft auch unsere kommunalpolitische Tätigkeit. Es können bis auf weiteres keine Mitgliederversammlungen, Vorstandssitzungen oder Fraktionssitzungen stattfinden.

Der Vorstand benutzt Videokonferenzen für Abstimmungen.

Eine virtuelle Mitgliederversammlung auf Basis von Videoplattformen erscheint uns aber wenig sinnvoll. 

Auch die Fraktionssitzungen können derzeit ebenfalls nicht stattfinden. Die Fraktionsmitglieder stimmen sich hier telefonisch und über eine eigene Chatgruppe vor den Stadtratssitzungen ab. „Kommunalpolitische Arbeit im Jahr 2021“ weiterlesen

Aktuelle Termine

Der Kommunalspaziergang der #CDU #Grimma wird uns am Freitag den 28. August 2020 um 15.00 Uhr zur Grimmaer #Tafel führen. Für die Veranstaltung ist eine Anmeldung notwendig. Mehr Informationen.

Bereits am Dienstag, den 25. August 2020 wird unsere nächste #Fraktionssitzung stattfinden.

Stadtratssitzung September 2019

Zunächst wurde Herr Malte Martin, Mitglied unserer Fraktion verpflichtet. Schwerpunkt in der heutigen Stadtratssitzung war der Nachtragshaushalt für die Große Kreisstadt #Grimma. Der Nachtragshaushalt wurde notwendig, da es erhebliche Abweichungen (Tarifanpassung) bei Personalkosten gab, sich die Höhe der Schlüsselzuweisung verringert hat und die Abschreibung und Auflösung der Sonderposten für den Breitbandausbau berücksichtigt werden muss.