Kategorie: Fraktion

Veröffentlichungen der Stadtratsfraktion

Aktuelle Termine

Der Kommunalspaziergang der #CDU #Grimma wird uns am Freitag den 28. August 2020 um 15.00 Uhr zur Grimmaer #Tafel führen. Für die Veranstaltung ist eine Anmeldung notwendig. Mehr Informationen.

Bereits am Dienstag, den 25. August 2020 wird unsere nächste #Fraktionssitzung stattfinden.

Stadtratssitzung September 2019

Zunächst wurde Herr Malte Martin, Mitglied unserer Fraktion verpflichtet. Schwerpunkt in der heutigen Stadtratssitzung war der Nachtragshaushalt für die Große Kreisstadt #Grimma. Der Nachtragshaushalt wurde notwendig, da es erhebliche Abweichungen (Tarifanpassung) bei Personalkosten gab, sich die Höhe der Schlüsselzuweisung verringert hat und die Abschreibung und Auflösung der Sonderposten für den Breitbandausbau berücksichtigt werden muss.

Wohngebiet am Rappenberg

In Grimma wird derzeit ein neues Wohngebiet am Rappenberg im Stadtteil Hohnstädt entwickelt. Für den 2. Bauabschnitt gibt es interessante Ideen, um dieses Gebiet attraktiver zu gestalten. Die Entwicklung des Wohngebietes hatte die Stadtverwaltung gemeinsam mit der Grimmaer Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (GWB), und dem Planungsbüro den Bürgerinnen und Bürgern am Montag, den 1. Juli, 18.00 Uhr im Rathaussaal, Markt 27, vorgestellt.

Zum Ergebnis der Kommunalwahl

Was für ein bitteres Wahlergebnis. Im Vergleich zur letzten Wahl im Jahr 2014 (4.621) haben sich die erhaltenen Wählerstimmen (2.460) in etwa halbiert. So können wir in der kommenden Legislaturperiode lediglich noch zwei, statt wie bisher vier Stadträte stellen.

Nun gilt es, die Ursachen für dieses schlechte Wahlergebnis aufzuarbeiten. Es wäre sicherlich einfach, das verheerende Ergebnis auf die Bundes- und Landespolitik, den Wählerfrust und die damit einhergehende Protestwahl oder auch auf die Kandidatur des OBM zu schieben. Zu hinterfragen ist aber, warum sich etwa die Hälfte der Wählerschaft diesmal anders entschieden hat. Waren diese Wähler von der Arbeit des CDU-Stadtverbandes oder der Fraktion enttäuscht? Ist es uns nicht gelungen, eigene Inhalte zu transportieren und unsere Arbeit transparent zu gestalten?

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UPDATE – GRIMMA 2050

Die gemeinsam durch die Fraktion der #CDU #DieLinke und der #SPD eingebrachte Beschlussvorlage, die Anzahl der Beiräte um den Beirat „Grimma -2050“ zu ergänzen und die Hauptsatzung entsprechend zu ändern, wurde gestern zum Gegenstand der Stadtratssitzung der Großen Kreisstadt #Grimma.

Leider hatte unsere Idee weniger Zuspruch erhalten, als wie erhofft hatten. Aus allen Fraktionen, die den Beschlussvorschlag nicht mit eingebracht haben, gab es Ablehnung. Zwar wurde die Idee grundsätzlich als gut empfunden, allerdings sei ein Beirat das falsche Instrument. Auch eine Bürgerbeteiligung werde damit nicht erreicht. Ein anderer Stadtrat war der Ansicht es gäbe schon genügend Interessengruppen, die sich gerade mit dieser Frage beschäftigen. „UPDATE – GRIMMA 2050“ weiterlesen

GRIMMA 2050

Grimma hat sich um fast 50 Ortsteile erweitert. Auch die demografische Entwicklung gibt Anlass, sich mit dem „wie weiter in Grimma“ zu beschäftigen. Es notwendig, über Leitlinien der weiteren städtischen Entwicklung einer sehr groß gewordenen Stadt Grimma nachzudenken und festzulegen, in welche Richtung(en) sich die Große Kreisstadt Grimma entwickeln soll und entwickeln kann. „GRIMMA 2050“ weiterlesen

Presseschau zur Stadtratssitzung vom 22. März 2018

Grimma schafft sich Handhabe für Märkte
Auch Entgelt für Händler per Satzung geregelt

Grimmas Stadtrat tagt im Rathaussaal und stimmte der neuen Marktsatzung einmütig zu. 

Grimma. Die Stadt Grimma hat wieder eine Marktsatzung. Der Stadtrat stimmte jetzt dem zwölf Paragrafen umfassenden Papier ebenso zu wie der Entgeltordnung für die Händler. Zwar besaß Grimma von 1995 bis 2010 schon einmal eine Marktordnung, sie war aber mit der Bereinigung des Ortsrechts aufgehoben worden. „Presseschau zur Stadtratssitzung vom 22. März 2018“ weiterlesen