Kategorie: Fraktion

Veröffentlichungen der Stadtratsfraktion

Stadtratssitzung September 2019

Zunächst wurde Herr Malte Martin, Mitglied unserer Fraktion verpflichtet. Schwerpunkt in der heutigen Stadtratssitzung war der Nachtragshaushalt für die Große Kreisstadt #Grimma. Der Nachtragshaushalt wurde notwendig, da es erhebliche Abweichungen (Tarifanpassung) bei Personalkosten gab, sich die Höhe der Schlüsselzuweisung verringert hat und die Abschreibung und Auflösung der Sonderposten für den Breitbandausbau berücksichtigt werden muss.

Wohngebiet am Rappenberg

In Grimma wird derzeit ein neues Wohngebiet am Rappenberg im Stadtteil Hohnstädt entwickelt. Für den 2. Bauabschnitt gibt es interessante Ideen, um dieses Gebiet attraktiver zu gestalten. Die Entwicklung des Wohngebietes hatte die Stadtverwaltung gemeinsam mit der Grimmaer Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (GWB), und dem Planungsbüro den Bürgerinnen und Bürgern am Montag, den 1. Juli, 18.00 Uhr im Rathaussaal, Markt 27, vorgestellt.

Zum Ergebnis der Kommunalwahl

Was für ein bitteres Wahlergebnis. Im Vergleich zur letzten Wahl im Jahr 2014 (4.621) haben sich die erhaltenen Wählerstimmen (2.460) in etwa halbiert. So können wir in der kommenden Legislaturperiode lediglich noch zwei, statt wie bisher vier Stadträte stellen.

Nun gilt es, die Ursachen für dieses schlechte Wahlergebnis aufzuarbeiten. Es wäre sicherlich einfach, das verheerende Ergebnis auf die Bundes- und Landespolitik, den Wählerfrust und die damit einhergehende Protestwahl oder auch auf die Kandidatur des OBM zu schieben. Zu hinterfragen ist aber, warum sich etwa die Hälfte der Wählerschaft diesmal anders entschieden hat. Waren diese Wähler von der Arbeit des CDU-Stadtverbandes oder der Fraktion enttäuscht? Ist es uns nicht gelungen, eigene Inhalte zu transportieren und unsere Arbeit transparent zu gestalten?

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UPDATE – GRIMMA 2050

Die gemeinsam durch die Fraktion der #CDU #DieLinke und der #SPD eingebrachte Beschlussvorlage, die Anzahl der Beiräte um den Beirat „Grimma -2050“ zu ergänzen und die Hauptsatzung entsprechend zu ändern, wurde gestern zum Gegenstand der Stadtratssitzung der Großen Kreisstadt #Grimma.

Leider hatte unsere Idee weniger Zuspruch erhalten, als wie erhofft hatten. Aus allen Fraktionen, die den Beschlussvorschlag nicht mit eingebracht haben, gab es Ablehnung. Zwar wurde die Idee grundsätzlich als gut empfunden, allerdings sei ein Beirat das falsche Instrument. Auch eine Bürgerbeteiligung werde damit nicht erreicht. Ein anderer Stadtrat war der Ansicht es gäbe schon genügend Interessengruppen, die sich gerade mit dieser Frage beschäftigen. „UPDATE – GRIMMA 2050“ weiterlesen →

GRIMMA 2050

Grimma hat sich um fast 50 Ortsteile erweitert. Auch die demografische Entwicklung gibt Anlass, sich mit dem „wie weiter in Grimma“ zu beschäftigen. Es notwendig, über Leitlinien der weiteren städtischen Entwicklung einer sehr groß gewordenen Stadt Grimma nachzudenken und festzulegen, in welche Richtung(en) sich die Große Kreisstadt Grimma entwickeln soll und entwickeln kann. „GRIMMA 2050“ weiterlesen →

Presseschau zur Stadtratssitzung vom 22. März 2018

Grimma schafft sich Handhabe für Märkte
Auch Entgelt für Händler per Satzung geregelt

Grimmas Stadtrat tagt im Rathaussaal und stimmte der neuen Marktsatzung einmütig zu. 

Grimma. Die Stadt Grimma hat wieder eine Marktsatzung. Der Stadtrat stimmte jetzt dem zwölf Paragrafen umfassenden Papier ebenso zu wie der Entgeltordnung für die Händler. Zwar besaß Grimma von 1995 bis 2010 schon einmal eine Marktordnung, sie war aber mit der Bereinigung des Ortsrechts aufgehoben worden. „Presseschau zur Stadtratssitzung vom 22. März 2018“ weiterlesen →

Grimma braucht Masterplan

Vorstoß der Christdemokraten zur Bildung eines Beirates zur Zukunft der Stadt
von Frank Prenzel in LVZ-Muldental vom 13.März 2018

Grimma. Wo soll die Große Kreisstadt Grimma in 20 oder 30 Jahren stehen? Wie will sich die Stadt mit ihren 64 Ortsteilen für die Zukunft aufstellen? Auf solche zentralen Fragen muss die Kommune fundierte Antworten finden, sind die CDU-Mitglieder des Stadtrates überzeugt. Sie unternehmen jetzt einen Vorstoß und wollen im April gemeinsam mit den anderen Fraktionen den Beschlussantrag zur Bildung eines zwölfköpfigen Beirates einbringen, der sich „Grimma 2050 – Stadt der Zukunft“ nennt. Dieser Beirat soll ein Leitbild für die Muldestadt entwickeln und das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (Insek) untersetzen. „Grimma braucht Masterplan“ weiterlesen →

Stadion der Freundschaft – Eine Petition gegen Stadtratsbeschlüsse?

Die LINKE in #Grimma möchte mit einer Petition an den Sächsischen Landtag den Fördermittelbescheid Nr. 100235902 zur Verlegung der Fußballstadien an den neuen Standort Lausicker Straße in Grimma aufheben lassen.

So der mit der LVZ verteilte Flyer,  in dem als Kontakt die Adresse die Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz ausgewiesen wird. (LVZ-Muldental vom 17.07.2017 hat über diese Initiative der Linken berichtet).

Die LINKE greift nicht nur die Verlegung der Stadien an, sondern kritisiert auch Sinn und Zweck der Errichtung eines REWE-Marktes am Rande der Grimmaer Altstadt.

Ja, man kann zu alledem unterschiedliche Auffassungen haben.

Entscheidend ist aber, dass im Wege einer demokratischen Entscheidungsfindung durch die Mehrheit der Stadträte der Weg für den REWE-Markt und die Verlegung der Stadien freigemacht wurde. Da Frau Köditz nicht nur Landtagsabgeordnete sondern auch Grimmaer Stadträtin ist, waren ihr die entscheidungserheblichen Fakten bekannt. Sie konnte zudem an der Diskussion und an der Beschlussfassung zu diesen Themen aktiv teilnehmen, somit auch die Grimmaer Kommunalpolitik mitgestalten. „Stadion der Freundschaft – Eine Petition gegen Stadtratsbeschlüsse?“ weiterlesen →