Zum Ergebnis der Kommunalwahl

Was für ein bitteres Wahlergebnis. Im Vergleich zur letzten Wahl im Jahr 2014 (4.621) haben sich die erhaltenen Wählerstimmen (2.460) in etwa halbiert. So können wir in der kommenden Legislaturperiode lediglich noch zwei, statt wie bisher vier Stadträte stellen.

Nun gilt es, die Ursachen für dieses schlechte Wahlergebnis aufzuarbeiten. Es wäre sicherlich einfach, das verheerende Ergebnis auf die Bundes- und Landespolitik, den Wählerfrust und die damit einhergehende Protestwahl oder auch auf die Kandidatur des OBM zu schieben. Zu hinterfragen ist aber, warum sich etwa die Hälfte der Wählerschaft diesmal anders entschieden hat. Waren diese Wähler von der Arbeit des CDU-Stadtverbandes oder der Fraktion enttäuscht? Ist es uns nicht gelungen, eigene Inhalte zu transportieren und unsere Arbeit transparent zu gestalten?

Wir müssen uns sicherlich nicht vorwerfen, im Stadtrat nicht aktiv gewesen zu sein. Es wurden mehrere Beschlussvorlagen eingebracht. Leider wurde unsere Initiative zur Gründung eines Beirates „Grimma -2050“ nur von zwei Fraktionen unterstützt. Interessanterweise riefen dann aber Andere den Inhalt unserer Beschlussvorlage als ihre eigenen Wahlkampfversprechen auf.

Eines der Gründe ist sicherlich, dass unsere Arbeit der letzten Jahre trotz aktueller Internetpräsenz und Verbreitung in sozialen Netzen nicht hinreichend öffentlichkeitswirksam wurde.

Für uns nicht erklärbar ist aber auch, warum bei einer Wahl zum Stadtrat ein großer Teil der Wähler seine Stimme offensichtlich nicht mehr einer Person gibt, von der er ausgeht, dass seine Interessen am besten vertreten werden. Das Schwenken der richtigen Fahne (AfD) war für viel zu viele völlig ausreichend. Die Formulierung von Wahlzielen und Inhalten scheint gar nicht erst notwendig. Dies ist ernüchternd und besorgniserregend zugleich.

Leider hat sich darüber hinaus auch bewahrheitet, was wir bereits mit unserer Pressemitteilung vom 12. März 2019 angemahnt hatten. Durch die Kandidatur des OBM Berger auf der Liste der Freien Wähler ist es zu einer erheblichen Verschiebung des Wahlergebnisses gekommen. Auf Herrn Berger alleine entfielen mehr Stimmen (8.169) als jede andere Liste auf sich vereinen konnte. Leider ist es uns nicht gelungen, die Wähler über diese faktisch falsche Kandidatur aufzuklären. Dieses Verhalten des Herrn Oberbürgermeister hat uns – wie anderen auch – Stimmen gekostet.

Wir möchten uns herzlich bei all unseren Wählern bedanken, die uns unterstützt haben.

Der Vorstand