Gesprächs- und Diskussionsabend mit dem Europaabgeordneten Herrn Herrmann Winkler in Grimma.
Die vielfältigen Herausforderungen in der Europäischen Union – Finanzkrise, Griechenland, Brexit, Flüchtlinge, Osteuropa, EURO – werden lebhaft diskutiert, da die Wahrnehmungen eines Jeden dazu sehr unterschiedlich sind.
Herr Lutz Simmler wurde erneut zum Stadtverbandsvorsitzenden gewählt. Die neuen Stellvertreter sind Herr Dr. Gerhard Gey und Herr Steffen Grimm.
Der dritte Kommunalspaziergang des CDU Stadtverbandes Grimma führte uns am 14. Oktober 2016 nach Mutzschen. 12 interessierte Bürger folgten der Einladung.
Nun fast 5 Jahre Ortsteil von Grimma, wie fühlt sich das an, sieht man da auch etwas?
Von Ortsvorsteher Herr Carsten Graf konnten wir aus berufenem Munde hören und mit eigenen Augen sehen, wie die Lage in Mutzschen ist. Dass quasi zur gleichen Zeit die Aktion der Grundschulschüler und des Künstlergutes Prösitz „Bunte Bilder für leere Schaufenster“ umgesetzt wurde, war dem Zufall geschuldet, ist aber gleichzeitig eine treffende Beschreibung des Gesamtzustandes. Der Zustand der Altstadt ist immer noch kritisch, aber es besteht Hoffnung. „Kommunalspaziergang Mutzschen“ weiterlesen
„Größtes Investitionsprogramm startet“
Unter dieser Überschrift haben die haushaltpolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen von CDU und SPD im sächsischen Landtag verkündet, dass die Abgeordneten ihr Versprechen die Kommunen bei ihren notwendigen Investitionen nachhaltig zu unterstützen, eingelöst haben. In einem konstruktiven Miteinander haben Land und Kommunen die 156 Mio. € Bundesmittel um 342 Mio. € Landesmittel und 322 Mio. € investive Zweckzuweisungen aus dem Finanzausgleichsgesetz (Zuweisungen des Landes an Landkreise und Kommunen aus dem laufenden Abrechnungsbetrag und vorgezogen für die Jahre 2017 bis 2019) aufgewertet. Damit bekommen die Kommunen zusätzliches Geld für kurz- und mittelfristige Investitionen in die Hand, um wichtige Vorhaben umzusetzen. „So geht Sachsen“ weiterlesen
Pressemitteilung des Landtagsabgeordneten Svend-Gunnar Kirmes
Land unter. Diesmal versinkt eine andere Region in den Fluten. Kleine und kleinste Bäche plustern sich zu reißenden Fluten auf.
Mit Mitgefühl und Sorge blicken die Grimmaer in den Süden und Westen unseres Landes. Was wenn es auch bei uns wieder passiert? Steht unser Hochwasserschutz dann? Und wird er funktionieren?
Fragt man nach bei den Vertretern des Beirates Hochwasser und Hochwasserschutzmaßnahmen, erntet man zum Teil Achselzucken. Der für die Altstadt von Grimma so wichtige Beirat fristet ein Nischendasein. Das Wissen der Mitglieder dieses unter Leitung des OBM stehenden Gremiums sollte genutzt werden. Das ist mehr als nur formale Bürgerbeteiligung. Entscheidungen im Stadtrat zu Hochwasserschutz der Grimmaer Altstadt dürften nicht ohne eine Vorberatung mit diesem Gremium getroffen werden.
Der CDU- Landtagsabgeordnete Svend-Gunnar Kirmes will Verbindlichkeit in der Diskussionen um die Fertigstellung der Hochwasserschutzanlage für die Altstadt Grimma. Er richtete zwei kleine Anfrage an das zuständige Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft (Drucksache Nr. 6/4635 sowie Nr. 6/4637). „Hochwasserschutz für Grimma“ weiterlesen