Die Grimmaer Wählerinnen und Wähler haben sich entschieden. Die Besetzung des Grimmaer Stadtrates steht endlich für die neue Legislatur fest. Die Einen sind gewählt, haben die Arbeit und die Verantwortung für die nächsten fünf Jahre. Und von den nicht gewählten werden durch alle Wählervereinigungen und Parteien hindurch, viele wieder im kommunalen Nirwana verschwinden. Schade, denn gerade jetzt zeigt sich, wie ernst manch vielberedetes Engagement und tolle Anpreisung tatsächlich waren.
Der CDU-Stadtverband ist im neuen Parlament mit einer Stadträtin und drei Stadträten vertreten. Die Einen sind froh, dass es die Vier sind. Andere sagen, man sei etwas unter der Zielstellung geblieben. Fraktionsstärke erreicht, aber zu wenig, um mit der Fraktion eigene Beschlussvorlagen einbringen zu können. Nur die Wählervereinigung Bürger für Grimma hat dieses Privileg im neuen Parlament. Ansonsten bedeutet dies für die anderen Fraktionen nicht weniger, als sich auf die Suche nach Mehrheiten zu begeben. Ein Mehr an Kommunikation mit anderen, eine Suche nach Mehrheiten für eine sachbezogene Kommunalpolitik. Eine Chance etwas besser und anders als in den letzten fünf Jahren zu machen.
Die Stadt Grimma bekennt sich zu ihren vielfältig übernommenen freiwilligen Aufgaben, zu einem hohen Standard für seine Bürgerinnen und Bürger! Um dieses Niveau zu halten, sind in den nächsten fünf Jahren belastbare Konzepte gefragt. Muss das Angefangene weiter voran und/oder zum Ende gebracht werden.
Zu wenig oder eigentlich nichts hört man zu den Stadtwerken Grimma. Anscheinend war die Frage nach der Finanzierbarkeit der Stadtwerke über die Rücknahme der Leitungsnetze nicht unbegründet. Schiebt sich die Netzübernahme deshalb über Jahre und bleibt die Frage, wie die Hülle mit Inhalt gefüllt werden kann. Ist es jetzt endlich Zeit, nochmals über einen Beirat Stadtwerke zu reden, um den Gesellschafter Große Kreisstadt Grimma darüber mit (auch externen) Sachverstand und im Interesse der Kommune zu beraten. Gleichgewichte schaffen zu den Partnern Envia M und DREWAG. Dabei darf der Beirat nicht nur Alibi sein. Leider wurde schon in den letzten Monaten ein Beirat zu einem Alibi-Beirat reduziert. Sind wir nach zwei extremen Hochwasserereignissen 2002 und 2013 und einigen Überschwemmungen durch die Gewässer 2. Ordnung so wenig sensibilisiert, dass wir das weiter so hinnehmen wollen? Ansonsten kann der Beirat Hochwasserschutz/ Hochwasserschutzmaßnahmen abgeschafft werden. Neubau Oberschule Böhlen – ja oder nein. Was sagt die Arbeitsgruppe Schulnetzplanung dazu, auch wie es dann um den Bestand der Oberschule Grimma bei den sinkenden Schülerzahlen bestellt ist. Also auch mal weg von der dazu gehörenden „Viel-Geld-Diskussion“. Reden wir auch über ein eingängiges Sportkonzept, in dem endlich auch mal die Fragen beantwortet werden muss, wie mit der Hilfe der Stadt und deren strategischen Partnern das sportliche Prunkstück Damen-Volleyball dauerhaft in der 1. Bundesliga etabliert werden kann. Der andere in Grimma ansässige Spitzen- und natürlich auch der Breitensport bedürfen daneben auch weiterhin eine angemessene Unterstützung. Und ist darin wirklich Platz für eine neue Eislaufhalle? Man muss auch über die trockenen Zahlen reden – den Haushalt und die Einführung der Doppik. Auch hier sollte bei einem kleiner gewordenen Stadtrat nochmals über einen den Stadtrat unterstützenden Beirat Haushalt und Haushaltskonsolidierung nachgedacht werden.
Natürlich gibt es weitere Problemfelder, die man in einem solchen Anriss von Aufgaben nicht alle darstellen kann. Jetzt ist die Situation für alle noch schwieriger, um mit eigenen Positionen und Meinungen durchzudringen. Das bedarf einer anderen Qualität und eines anderen Stil in der Grimmaer Kommunalpolitik. Weg von Eilentscheidungen sowie internen Gesprächsrunden und den darauf fußenden Beschlussvorlagen, die durch bloßes nachsetzendes Abnicken kommunalpolitische Realität werden. Der Stadtrat muss wieder das höchste Gremium bei der Entscheidungsfindung sein.
Dabei müssen sich die Grimmaer Stadträtinnen und Stadträte wieder ihrer Stellung und Bedeutung bewusst werden. Sie sind keine Bittsteller, sondern durch die Grimmaer Bürgerschaft in dieses Amt und in diese Verantwortung gewählt wurden. Der Oberbürgermeister und seine Verwaltung sind zu ihrer Arbeit und ihren Entscheidungen dem Stadtrat demzufolge auch rechenschafts- und auskunftspflichtig.
Kann das der neu zusammengesetzte Stadtrat leisten? Ja, er sollte es können!
