Kategorie: Ortsverband

Veröffentlichungen des Ortsverbandes

Bericht des Vorsitzenden

 

Der CDU Stadtverband Grimma lebt nicht auf der Insel der Glückseligen, anlässlich der Mitgliederversammlung mit der Wahl des Vorstands, Rechenschaft und Aussprache wurde das in den Beiträgen sehr deutlich, die vielfältigen gesellschaftlichen Herausforderungen gehen auch nicht an uns vorbei.
Die da wären der hohe Altersdurchschnitt aller Mitglieder, der Rückgang der Mitgliederzahl, überregionale Themen, die auf kommunaler Ebene nicht zu lösen sind, die geringe Anzahl der politischen Mandate und der fehlende finanzielle Spielraum in der Stadt Grimma. „Bericht des Vorsitzenden“ weiterlesen →

Kommunalspaziergang Mutzschen

Der dritte Kommunalspaziergang des CDU Stadtverbandes Grimma führte uns am 14. Oktober 2016 nach Mutzschen. 12 interessierte Bürger folgten der Einladung.

Nun fast 5 Jahre Ortsteil von Grimma, wie fühlt sich das an, sieht man da auch etwas?

Von Ortsvorsteher Herr Carsten Graf konnten wir aus berufenem Munde hören und mit eigenen Augen sehen, wie die Lage in Mutzschen ist. Dass quasi zur gleichen Zeit die Aktion der Grundschulschüler und des Künstlergutes Prösitz „Bunte Bilder für leere Schaufenster“ umgesetzt wurde, war dem Zufall geschuldet, ist aber gleichzeitig eine treffende Beschreibung des Gesamtzustandes. Der Zustand der Altstadt ist immer noch kritisch, aber es besteht Hoffnung. „Kommunalspaziergang Mutzschen“ weiterlesen →

Flüchtlings- und Asylpolitik in Sachsen – Zuwanderung und Integration neu regeln

Einladung zur Informationsveranstaltung am 10.05.2016 in Grimma

In den vergangenen Monaten und auch jetzt hat uns der Strom der Flüchtlinge, die in unserem Land Asyl suchen, bewegt. Dazu gehörte: Das Elend was diese Menschen auf den Weg brachte; die Sorge, wie diese vielen menschenwürdig untergebracht werden können und was bedeutet das für unsere Gesellschaft, diese dauerhaft zu integrieren. Es wurde auch viel Kritik geäußert, an der Politik, an der Verwaltung aber auch generell an der großen Anzahl derer, die Schutz und Asyl suchen.

Der CDU Stadtverband Grimma möchte in dieser Veranstaltung über dieses Thema informieren und mit ihnen ins Gespräch kommen.

Das Thema lautet: „Flüchtlings- und Asylpolitik in Sachsen- Zuwanderung und Integration neu regeln“.

Die Veranstaltung findet am

Dienstag, den 10. Mai 2016, 18.30 Uhr

im Saal des Bürgerzentrum Nerchau

Nerchauer Hauptstraße 18, 04668 Grimma statt,

 ich lade Sie ganz herzlich dazu ein.

Hauptreferent ist Herr Christian Hartmann, MdL und Innenpolitischer Sprecher der CDU Fraktion. Der Polizeipräsident Herr Bernd Merbitz und der Beigeordnete des Landkreises Leipzig Herr Dr. Voigt werden aus ihrem Verantwortungsbereich Auskunft geben. Die Veranstaltung moderieren wird Herr Svend-Gunnar Kirmes, MdL.

Lutz Simmler (Stadtverbandsvorsitzender)

Kommunalspaziergang Februar 20.16

Der Kommunalspaziergang des CDU Stadtverbandes Grimma startete am 27.Februar 2016 an der ehemaligen „Plauener Spitze“. Herr Burdukat, Projektleiter und Stadtrat gibt den fünfzehn Interessierten Erläuterungen zu dem Jugendprojekt „Dorf der Jugend“. Kummunalspaziergang 27Februar2016

Hinter dieser Bezeichnung verbirgt sich der Anspruch eine ernsthafte, ehrliche Unterstützung für junge Menschen zu geben. Diese sollen selbstständig Lösungen für Herausforderungen vielfältiger Art erarbeiten, nur so hat das erreichte für sie einen Wert. Das Projekt wird durch verschiedene Hochschulen begleitet. Ziel ist es, die Begleitung mittels eines wissenschaftlichen Forschungsprojektes zu verstetigen.

Die Finanzierung geschieht derzeit durch Spenden, ein Förderprojekt der Ev. Luth. Landeskirche und dem Diakonischen Werk Leipziger Land. Ziel ist es eine weitere Förderung durch die EU zu akquirieren.

Viel bedeutendes bietet das Bauwerk, dieses ist eines der ersten Stahlbetonbauwerke in Sachsen, Statik und Gründung sind so konzipiert, dass mögliche Hochwasser das Gebäude nicht gefährden können. Das gibt allen Beteiligten auch die Hoffnung auf eine Genehmigung für das Gesamtvorhaben. Dazu werden auch verschiedene neue Wege der Behördenbeteiligung ausprobiert.

Seit 2014 sind die jungen Leute an dem Standort aktiv, neben der sichtbaren Beräumung des Geländes und der Eingrünung  wurden Veranstaltungen und Konzerte durchgeführt. Derzeit in Vorbereitung, ein umgebauter, selbstgestalteter Container der unmittelbar am Mulde-Bahn-Radweg installiert wird, wo die Jugendlichen Kaffee und Kuchen anbieten wollen.

Die Besucher sind angetan von dem Projekt, den Ausführungen zum Vorhaben, dem Elan und Optimismus der vielen jungen Menschen und wünschen Erfolg für die nächsten Schritte.

Auf dem Bahn-Rad-Weg ging es dann zu Fuß zum  zum ehemaligen „Blindenheim“ hoch oben über Grimma, mit einer großartigen Aussicht auf das Muldenland und nach Hohnstädt. Die wechselvolle Geschichte des Hauses begann 1907 als Frau Kommerzienrat Schröder das Grundstück für die Errichtung eines Gebäudes zur Blindenerholung stiftete. Eingeweiht 1908 diente es in verschiedener Trägerschaft in Höhen und Tiefen der wechselvollen Geschichte bis 1997 als Ort der Erholung, Betreuung und Arbeit für Blinde.

Seit 1998 ist die Burgarbeit e.V. Pächter und Träger. Dieser Verein hat seine Wurzeln seit den 70ger Jahren in Leipzig und ab Mitte der 80ger auch in Hohnstädt und Beiersdorf. Ziel ist seit dem, Menschen die Hilfe brauchen durch gemeinsame Zeiten in Gemeinschaften und Betreuung eine weitestgehend selbständige Lebensführung zu ermöglichen.

In dem Projekt „Haus am Schomerberg“, betreuen Christine und Life Reupert Menschen mit seelischen Problemen oder Alkoholproblemen, Menschen in besonders schwierigen Lebenslagen. Sie berichteten, dass die Lage des Hauses ein idealer Standort ist für ihre Aufgabe und die Menschen, die hier wohnen. Wir erhielten einen umfassenden Einblick in die Arbeit der Beiden und wurden reichlich bewirtet. Dafür ein herzliches Dankeschön.

 

Unser nächster Kommunalspaziergang findet am 28.05.2016 um 13.30 Uhr statt, der Treffpunkt wird rechtzeitig bekannt gegeben.

Lutz Simmler  (Stadtverbandsvorsitzender)

Wahl des Vorstands des CDU Stadtverbandes Grimma am 18.03.2015

Zur Mitgliederversammlung des CDU Stadtverbandes am 18.03.2015 wurde der Vorstand neu gewählt.

Ich danke ausscheidenden Vorsitzenden, Herrn Svend-Gunnar Kirmes, und den weiteren Vorstandsmitgliedern für Ihr Engagement, ihre Arbeit und Mühe und allen vielfältigen Einsatz, für die Stadt Grimma und seine Bürger und den Stadtverband der CDU. 

Nicht mehr für den Vorstand kandidiert haben Steffen Grimm, Andreas Hörig, Svend-Gunnar Kirmes, Klaus Krüger und Klaus-Jürgen Linke. Neu für den Vorstand haben kandidiert: Dr. Gerhard Gey, Daniel Kurzbach und  Lutz Simmler.

Gewählt wurden nach Satzung. Folgende Kandidaten erhielten, in getrennten Wahlgängen die mehrheitliche Unterstützung der anwesenden CDU Mitglieder.

Vorsitzender:                      Lutz Simmler

stellv. Vorsitzender:          Verena Mannschatz

                                             Dietmar Senf

Schatzmeister:                   Christian Krafczyk

Beisitzer:                            Helga Preissler

                                            Angelika Schmidt

                                           Thomas Hain

                                           Uwe Engel

                                           Daniel Kurzbach

                                           Dr. Gerhard Gey

 

Ich möchte mich, als neu gewählter Vorsitzender, bei allen für Ihre Bereitschaft Verantwortung zu übernehmen bedanken und wünsche uns ein gutes Miteinander bei der Vorstandsarbeit und im Zusammenwirken mit den gewählten Vertretern und den Mitgliedern der CDU.

 

Lutz Simmler

Vorsitzender des Stadtverbandes Grimma

Stadtverband stellt die Weichen für die anstehende Oberbürgermeisterwahl

Der Stadtverband der CDU Grimma hat in dieser Woche mit der Wahl des neuen  Stadtverbandsvorsitzende und Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl der Muldestadt, die Weichen für die Arbeit der kommenden Jahre gestellt. Ab sofort steht Lutz Simmler als neuer Vorsitzender an der Spitze des Stadtverbandes Grimma und wird zudem bei der Wahl zum Oberbürgermeister von Grimma kandidieren.

Lutz Simmler wurde mit der großen Mehrheit von 72 Prozent der Stimmen zum CDU-Kandidaten für die anstehende Oberbürgermeisterwahl in der Großen Kreisstadt Grimma vom CDU-Stadtverband gewählt.

Lutz Simmler machte deutlich, dass er sich nachhaltig für die Menschen in Grimma und den vielen dazugehörigen Ortsteilen engagieren wird. Die Stadt hat sich in den vergangenen Jahren gut entwickelt, hat aber noch viele Themen zu bewältigen, hieß es vom neuen  Stadtverbandsvorsitzenden. Viele dieser Themen müssen nicht nur angepackt, sondern auch in den Fokus gerückt werden. Besonders wichtig sei ihm eine bürgernahe Verwaltung, die auch wirklich nahe bei den Bürgern, ihren Sorgen und Nöten sei. Dafür will er die Position der Ortschaftsräte stärken, um so eine noch bessere Arbeit für die Bürger auch der kleineren Ortschaften leisten zu können. 

Ein wirtschaftsfreundliches Grimma einhergehend mit einer nachhaltigen Energie-, Umwelt-, Familien- und Haushaltspolitik sind weitere Grundsätze die er für die Zukunft der gerade in den vergangenen Jahren gewachsenen Stadt sieht.  In den kommenden Wochen will sich der 57-jährige Verwaltungsbetriebswirt mit seinem kompletten Programm in der Region den Fragen der Bürger stellen. Dabei wünscht er sich auch einen regen Dialog über die Zukunft der Großen Kreisstadt Grimma mit all ihren Ortschaften und den dort lebenden Menschen und den ansässigen Unternehmen.

CDU-Pressemitteilung zum Artikel vom 04.07.2014

Es ist alles klar – Edeka investiert auf dem jetzigen Kunstrasenplatz und der FC Grimma bekommt eine moderne und schmucke Sportanlage weit weg von der Mulde. Den Fußballer des FC Grimma  kann man nur wünschen, dass die Entscheidung des Stadtrates positiv ausfällt und die sich daran anknüpfenden Entscheidungen ebenso schnell getroffen und umgesetzt werden. Zumal es sich um eine komplexe Maßnahme handelt, da auch kostenintensive Zwischenlösungen her müssen, um den Trainings- und Spielbetrieb des Vereines abzusichern.

Man kann sicherlich lange und intensiv über das für und wider der Ansiedlung eines Discounters am Standort Volkshausplatz diskutieren, aber entscheidend ist, was der Stadtrat dazu meint. Das die Lösung mit Edeka nicht zu einer Erweiterung der bereits bestehenden Handelsfläche in Grimma führen würde, dürfte sicherlich im Rahmen der vorzunehmenden Abwägungen der Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden einiges vereinfachen. Würde das Unternehmen damit die Modernisierung der momentan genutzten Halle im TLG-Gewerbegebiet zugunsten des innenstadtnahen Standortes fallen lassen. 

Aber die jetzt vorgegebene Zielrichtung bringen andere Fragen mit sich, die der Stadtrat neben einer Grundsatzentscheidung mit beantworten muss.

Es ist nicht nur die Frage zu beantworten, ob ein Supermarkt an dem Standort – egal ob Rewe, Edeka oder ein anderer – entstehen soll. Es stellt sich zuerst die Frage, wie werden die anzuhörenden Gremien – angefangen von Beirat Hochwasser/Hochwasserschutzmaßnahmen wegen des Bau in unmittelbarer Muldennähe – zeitnah einbezogen. Dazu müsste das in Auftrag gegebene aktuelle Einzelhandelskonzept vorliegen. Selbst die CDU-Stadträte können nur mutmaßen, ob es schon in der Schublade der Verwaltung einer Veröffentlichung harrt. 

Für den CDU-Standverband stellt das aktuelle Einzelhandelskonzept eine wichtige Grundlage zur Entscheidungsfindung an diesem problematischen Standort dar.

Und wie soll dann gesichert werden, dass tatsächlich der Wunschpartner Edeka investiert. Die für die Investition vorgesehene Fläche muss öffentlich mit konkreten Vorgaben (z.B. über die maximale entstehende Einzelhandelsfläche, über ggf. gestalterische Vorgaben im Hinblick auf das Stadtbild u.ä.)  ausgeschrieben werden. Davon wird gegenwärtig nichts berichtet, führt aber zu einer gewissen Unsicherheit zum möglichen Investor, den tatsächlich zu realisierende Kaufpreis sowie über die zeitliche Schiene des Ausschreibungsverfahrens. Eine Unsicherheit auch im Hinblick auf die Belange des Sportvereins, der sich  schon jetzt mit drei Jahren Übergangslösungen anfreunden muss.

Mit einer positiven Entscheidung zu dieser komplexen Maßnahme Supermarkt/Sportplatzverlegung wird eine ebenso notwendige Diskussion der Mittelverwendung aus dem Verkauf des Grundstücks gar nicht erst begonnen. Wenn man wie erhofft einen siebenstelligen Betrag akquiriert, könnte man berechtigt fragen, weshalb nicht finanzielle Mittel in die Fortführung des Hochwasserrisikomanagement oder in eine Untersuchung und daraus folgende konkrete Maßnahmen zur Innenstadtbelebung gesteckt werden. Aber die Gesamtfinanzierung der Umverlegung der Sportanlage lässt diese Diskussion nicht zu.

Der FC Grimma nutzt bisher die Sportanlagen in der Innenstadt weitestgehend kostenfrei. Der dazu geschlossene Nutzungsvertrag läuft im kommenden Kalenderjahr aus. Bei seiner jetzigen Entscheidung muss der Stadtrat die Frage stellen, soll diese Privilegierung auch am neuen Standort seine Fortsetzung finden. Da davon auch der SV 1919 Grimma mit seiner Geschäftsstelle und seiner Abteilung Schach betroffen ist, da diese mit an den neuen Standort ziehen sollen, muss man die Fragen in einem gemeinsamen Gespräch schnellsten klären.   

Auch wird nichts dazu ausgeführt, wie es um die Sanierung des Stadions der Freundschaft bestellt ist. Mit der Grundsatzentscheidung zum Supermarkt muss auch hier eine belastbare Antwort her.

Eine Diskussion zu der Gesamtproblematik konnte zwischen dem CDU-Stadtverband und den jetzt noch in Amt und Würde stehenden Stadträten nicht stattfinden, da zuerst über eine öffentliche Verlautbarung in der Presse die Faktenlage vorgegeben wird, um diese dann im Nachgang mal mit den Hauptakteuren, den Stadträten, zu besprechen. Aber vielleicht bekommen diese dann schon mal die Antworten auf die jetzt gestellten Fragen gleich mitbeantwortet. Der CDU-Stadtverband mit seinen alten oder dann neuen Stadträten sind dazu gesprächsbereit

Neustart 2.0(14)

Nach der Wahl ist vor der Wahl. So kann man im Wesentlichen das Ergebnis der Mitgliederversammlung des CDU-Stadtverbandes vom 02.06.2014 zusammenfassen. Die Veranstaltung traf auf rege Beteiligung, wollten doch die Mitglieder wissen, wie es nach dem Ergebnis der Europa- und Kommunalwahlen 2014 weitergeht. Der Schwerpunkt lag bei der Auswertung der Wahlen 2014 natürlich auf dem Ergebnis zum Grimmaer Stadtrat. Der Vorsitzende des Stadtverbandes Svend-Gunnar Kirmes war letztendlich aufgrund der gegebenen Rahmenbedingungen und des engagierten Bemühens des OBM, gerade die etablierten Parteien in der Stadt Grimma zurückzudrängen, mit dem Wahlergebnis zufrieden. Mit einer Stadträtin und drei Stadträten erreichte der CDU-Stadtverband Fraktionsstatus. Leider reichte die Anzahl der zu entsendenden Stadträte nicht, um eigene gestalterische Möglichkeiten, wie das eigenständige Einbringen von Beschlussvorlagen, zu sichern. Allerdings führt dies zu einer gewollten Notwendigkeit, sich entsprechende Mehrheiten zu suchen. Um erfolgreich Gespräche mit anderen Fraktionen zu führen und Mehrheiten zu finden, bedarf es konkreter Inhalte und Vorstellungen, wie zu einzelnen Themenkreisen Kommunalpolitik gestaltet werden kann. Dabei wurde nochmals in der Diskussion angesprochen, welchen Wert die Parteien mit ihren Strukturen und Vernetzungen auch für die Kommunalpolitik haben. Die dauerhaft-leierhaft Wiederholung des „die da oben und Parteien brauchen wir nicht“, führt letztendlich am Kern der Sache vorbei. Welchen Unterschied macht die Arbeit eines Stadtrates aus den Parteien wie CDU, SPD, Grünen oder Die Linke im Gegensatz zu der konkreten Arbeit eines Stadtrates einer Wählervereinigung? Sicherlich keinen! Aber wie man dann Kommunalpolitik umsetzt, also die gefassten Beschlüsse zu leben erweckt, kommt als wichtiger Faktor hinzu. Dabei spielen die Vernetzungen (z.B. zur Landespolitik) eine nicht unerhebliche Rolle. Gerade die Große Kreisstadt Grimma profitierte in der letzten Legislaturperiode vom problemlösenden Engagement des CDU-Landtagsabgeordneten Svend-Gunnar Kirmes. Dieser konnte auch bei komplizierten Konstellationen oftmals ein Öffnen von Fördertöpfen und damit ein Veredeln des finanziellen Eigenanteils der Großen Kreisstadt Grimma erreichen. Es sei hier nur beispielhaft an die Vorhaben wie die Grundschule Nerchau, das Jagdhaus Kössern, die Kita Großbothen und an die diversen Investitionen bei den Freiwilligen Feuerwehren erinnert. Da wird das „parteiliche Netzwerk“ wie Selbstverständlich in Anspruch genommen. Alleine geht wenig, Kommunikation und gemeinsames Engagement für die Sache ist oftmals erfolgsversprechend. Daran wird sich auch die CDU Grimma orientieren und messen lassen. Auf die Arbeit der jetzt neu gewählten CDU-Stadträtin und -Stadträte soll sich dies auswirken. Wird aus der Wahrnehmung des kommunalpolitischen Engagements des gesamten CDU-Stadtverbandes und seiner Protagonisten letztendlich die Basis für den Kommunalwahlkampf 2019. Dabei soll das oftmals in Mund genommene „kritische Begleiten“ der Arbeit des Oberbürgermeisters und seiner Verwaltung inhaltlich und konzeptionell mehr unterfüttert werden. Viel Arbeit für die 4 Abgeordneten der CDU. Phase 1 ist dabei das Neuaufstellen im Stadtrat mit seinen Ausschüssen und Beiräten. Durch diese personelle Bestückung auch der Beiräte mit berufenen Bürgern soll Fach- und Sachkompetenz durch den CDU-Stadtverband mit eingebracht werden. Die nächste Aufgabe ist eine besser Vernetzung zwischen den CDU-Stadträten, den berufenen Bürgern und des CDU-Stadtverbandes. Denn gerade aus dem Bereich des Stadtverbandes und seiner berufenen Bürger kann die notwendige fachliche und inhaltliche Unterstützung der Arbeit der Abgeordneten kommen. Der CDU-Stadtverband sieht jedenfalls dieses Wahlergebnis kritisch-optimistisch für einen Neustart 2.0(14).