Gedanken zum Wahlkampf in Grimma

Wohin man auch schaut, hört man zurzeit viel Selbstlob. Stadträte, die gerade einmal 5 Jahre im Stadtrat sitzen, beanspruchen die Erfolge der letzten 23 Jahre. Für den Ex-Stadtrat Christian Krafczyk geht es nicht ums schlecht reden. Aber es gibt da einige Dinge, die Grimma nicht gut zu Gesicht stehen und die endlich angegangen werden müssen.

Es gibt Ansichten in einer Stadt, die das Aussehen der Stadt aufwerten. Aber wenn sie nicht in Ordnung gebracht werden, leider auch das totale Gegenteil erreichen. Ordnung und Sauberkeit spielen eine große Rolle. Doch wie sieht das in Grimma aus? Als langjähriger Vorsitzender des Beirates Umwelt/Ordnung/Verkehr kennt Krafczyk die Ecken und Kanten. Schaut man sich nur die Buswartehäuschen im Grimmaer Stadtgebiet an, ganz zu schweigen vom Busbahnhof auf dem Nicolaiplatz, da kann es einem Schauern und man schämt sich als Bürger über so viel Schmuddeligkeit. Auch über den Oberen Bahnhof ist zu reden, der mittlerweile im Verantwortungsbereich der Stadt liegt. Gibt es ein Konzept zur Nutzung oder gar Vermietung dieses denkmalgeschützten Objektes? Oder ist der Abriss aus bautechnischen Gründen greifbar? Wie sieht es mit der Erweiterung des Tunnels im Bereich des Wolfsgrabens aus? Für die Fußgänger ist die jetzige Situation eine Zumutung und eine große Gefahr. Dazu kommt der Ausbau des Gerichtsweges, der keinen befestigten Fußweg, keine Straßenbeleuchtung besitzt. Und so gibt es noch unzählige Straßen in Grimma (u.a. obere Nordstraße, Goethestraße, Kleiststraße, Schmidtstraße, Seumestraße), die einen grundhaften Ausbau benötigen. Werden diese Straßen in den nächsten 5 Jahren in Angriff genommen? Handeln statt reden ist dringend erforderlich. Die gerade von den freien Wählervereinigungen so viel (herbei-)beredete Verlässlichkeit scheint bei der Investitionsplanung aufzuhören. Der oftmals angewandte Grundsatz, wir machen erstmal das, wofür es Fördermittel gibt, hat seine Grenzen erreicht. Dazu kommt der beliebte Griff in die Rücklagen. Wollen wir einen erheblichen Anteil aus den Rücklagen in ein einziges Prestigeobjekt stecken, auch wenn es sich um eine Schule auf dem Land handelt. Gerade wenn in und um Grimma bereits modernisierte Schulen auf die vorhandenen Schüler warten?  Muss man nicht mit Steuermitteln, aus denen sich auch die Fördermittel aber die Grimmaer Eigenmittel speisen, vernünftig und sinnvoll umgehen?

Viele Fragen harren für Krafczyk einer Antwort. Dazu ist er auch der Auffassung, dass der soziale Wohnungsbau in Grimma schwachbrüstig daher kommt. Es gibt erheblichen Wohnungsleerstand beim dafür mit verantwortlichen städtischen Unternehmen. Der Modernisierungsgrad ist zum Teil aus dem letzten Jahrhundert, also total unbefriedigend. Runter gewirtschafteter Wohnraum für sozial Schwächere? Es macht Krafczyk sprachlos, dass dieser negative Zustand im Wahlkampf so positiv dargestellt wird. Dagegen zeigt die Wohnungsgenossenschaft Grimma wie es gehen kann, setzt Akzente bei der Renovierung, wie das Beispiel von 20 sanierten Wohnungen im Westring zeigt.

Es müssen Konzepte her, nicht nur für ein attraktives Wohnen in Grimma. Dabei bedarf es auch einer  Ehrlichkeit der politischen Protagonisten gegenüber den Bürgern; das muss oberstes Gebot sein. Gerade die seit der letzten Legislatur in der Verantwortung stehenden vielen freien Wählervereinigungen haben sich zu sehr auf ihr gutes Einvernehmen mit dem Oberbürgermeister der Stadt Grimma verlassen. Raus aus dem Ruhekissen, heißt für Krafczyk die Devise. Wieder mehr eigene Initiative der Stadträte und damit weg von einer sich um sich selbst drehenden „Verwaltungsdemokratie“. Kritik ist das Salz in der Suppe, und es gibt viel Suppe zu löffeln.