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„Nur wer die Vergangenheit kennt, hat eine Zukunft“
Wilhelm von Humbold
Die Mulde, bedeutet Segen und Gefahr, 20 Interessierte haben sich am Freitag in Golzern darauf eingelassen, in sehr sachlicher Atmosphäre dem nachzugehen und sich zu informieren. „Kommunalspaziergang am 24. März 2017 – „Papierfabrik Golzern““ weiterlesen
Der CDU Stadtverband Grimma lebt nicht auf der Insel der Glückseligen, anlässlich der Mitgliederversammlung mit der Wahl des Vorstands, Rechenschaft und Aussprache wurde das in den Beiträgen sehr deutlich, die vielfältigen gesellschaftlichen Herausforderungen gehen auch nicht an uns vorbei.
Die da wären der hohe Altersdurchschnitt aller Mitglieder, der Rückgang der Mitgliederzahl, überregionale Themen, die auf kommunaler Ebene nicht zu lösen sind, die geringe Anzahl der politischen Mandate und der fehlende finanzielle Spielraum in der Stadt Grimma. „Bericht des Vorsitzenden“ weiterlesen
Herr Lutz Simmler wurde erneut zum Stadtverbandsvorsitzenden gewählt. Die neuen Stellvertreter sind Herr Dr. Gerhard Gey und Herr Steffen Grimm.
Anfrage der Fraktion zum Artikel in der LVZ vom 01.03.2017
„In Grimma sind Eigenmittel vergoldet worden“
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
wegen dem oben genannten Artikel in der Muldentalzeitung der LVZ sind Mitglieder unserer Fraktion mehrfach durch Bürgerinnen und Bürger angesprochen worden. Ausgangspunkt sind zusammengefasst die Aussagen von Herrn Stadtrat Johannes Heine, dass
und
Anfrage der Fraktion an den Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Grimma
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Berger,
mit Interesse und Verwunderung konnten wir den Artikel in der LVZ vom 25. Januar 2017 in Bezug auf die Roggenmühle lesen. In dem Artikel ist ausgeführt, dass die einstige Roggenmühle für 4,14 Millionen Euro wieder ein Schmuckstück am Fluss werden und künftig dem Seesportverein Grimma als Domizil dienen soll. Sie werden in dem Artikel wie folgt zitiert:
„Wenn es optimal läuft, ist Mitte 2017 Baustart.“
Auch unsere Fraktion hält den Wiederaufbau der Roggenmühle richtig. Allerdings verwundert der Artikel in Bezug auf die vorherrschende Beschlusslage. „Roggenmühle“ weiterlesen
Der Haushalt des Jahres 2015 konnte erst zum Ende des Jahres 2015 beschlossen werden. Der gesetzlich geforderte Haushaltsausgleich wurde nicht erreicht, so dass sich die zuständige Rechtsaufsichtsbehörde veranlasst sah, den Haushaltsbescheid mit einer Auflage zur Erstellung eines Haushaltsstrukturkonzeptes, einschließlich Personalentwicklungskonzept, zu erteilen.
Die Konsolidierung des Grimmaer Haushaltes mit einem jährlichen Gesamtvolumen von rund 50 Millionen Euro im Ergebnishaushalt und rund 60 Millionen Euro im Finanzhaushalt war mit erheblichem Zeitaufwand verbunden.
Es fanden dazu bereits ab Januar mehrere langstündige Sitzungen der Arbeitsgruppe Finanzen statt. Dabei wurde gemeinsam mit der Verwaltung nach Konsolidierungspotential gesucht, teilweise sehr kontrovers diskutiert und letztendlich ein Maßnahmenpaket geschnürt, welches nunmehr die Grundlage des am gestrigen Donnerstag im Stadtrat beschlossenen HAUSHALTKONSOLIDIERUNGSKONZEPTES darstellt.
Eine zusammenfassende Darstellung erhält der folgende Link:
Der Beschluss zum Haushalt 2016 soll in der Stadtratssitzung November erfolgen.
Der dritte Kommunalspaziergang des CDU Stadtverbandes Grimma führte uns am 14. Oktober 2016 nach Mutzschen. 12 interessierte Bürger folgten der Einladung.
Nun fast 5 Jahre Ortsteil von Grimma, wie fühlt sich das an, sieht man da auch etwas?
Von Ortsvorsteher Herr Carsten Graf konnten wir aus berufenem Munde hören und mit eigenen Augen sehen, wie die Lage in Mutzschen ist. Dass quasi zur gleichen Zeit die Aktion der Grundschulschüler und des Künstlergutes Prösitz „Bunte Bilder für leere Schaufenster“ umgesetzt wurde, war dem Zufall geschuldet, ist aber gleichzeitig eine treffende Beschreibung des Gesamtzustandes. Der Zustand der Altstadt ist immer noch kritisch, aber es besteht Hoffnung. „Kommunalspaziergang Mutzschen“ weiterlesen
„Größtes Investitionsprogramm startet“
Unter dieser Überschrift haben die haushaltpolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen von CDU und SPD im sächsischen Landtag verkündet, dass die Abgeordneten ihr Versprechen die Kommunen bei ihren notwendigen Investitionen nachhaltig zu unterstützen, eingelöst haben. In einem konstruktiven Miteinander haben Land und Kommunen die 156 Mio. € Bundesmittel um 342 Mio. € Landesmittel und 322 Mio. € investive Zweckzuweisungen aus dem Finanzausgleichsgesetz (Zuweisungen des Landes an Landkreise und Kommunen aus dem laufenden Abrechnungsbetrag und vorgezogen für die Jahre 2017 bis 2019) aufgewertet. Damit bekommen die Kommunen zusätzliches Geld für kurz- und mittelfristige Investitionen in die Hand, um wichtige Vorhaben umzusetzen. „So geht Sachsen“ weiterlesen
Pressemitteilung des Landtagsabgeordneten Svend-Gunnar Kirmes
Land unter. Diesmal versinkt eine andere Region in den Fluten. Kleine und kleinste Bäche plustern sich zu reißenden Fluten auf.
Mit Mitgefühl und Sorge blicken die Grimmaer in den Süden und Westen unseres Landes. Was wenn es auch bei uns wieder passiert? Steht unser Hochwasserschutz dann? Und wird er funktionieren?
Fragt man nach bei den Vertretern des Beirates Hochwasser und Hochwasserschutzmaßnahmen, erntet man zum Teil Achselzucken. Der für die Altstadt von Grimma so wichtige Beirat fristet ein Nischendasein. Das Wissen der Mitglieder dieses unter Leitung des OBM stehenden Gremiums sollte genutzt werden. Das ist mehr als nur formale Bürgerbeteiligung. Entscheidungen im Stadtrat zu Hochwasserschutz der Grimmaer Altstadt dürften nicht ohne eine Vorberatung mit diesem Gremium getroffen werden.
Der CDU- Landtagsabgeordnete Svend-Gunnar Kirmes will Verbindlichkeit in der Diskussionen um die Fertigstellung der Hochwasserschutzanlage für die Altstadt Grimma. Er richtete zwei kleine Anfrage an das zuständige Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft (Drucksache Nr. 6/4635 sowie Nr. 6/4637). „Hochwasserschutz für Grimma“ weiterlesen